Ein Gemischtwarenladen für die Knesset

Jerusalem, 22. Februar 2019, von Ulrich W. Sahm/ Honestly Concerned

"Für die Wahlen des 9. April gibt es mit 47 angemeldeten Parteien eine Rekordzahl parlamentarischer Gruppierungen. Dabei ist es für die rund 5,8 Millionen Wahlberechtigten in Israel gar nicht so einfach zu erfahren, für was die nun eingetragenen Parteien stehen. Sogar die Kandidaten sind noch nicht alle publik, entweder, weil keine Kandidatenliste vorliegt, oder weil das mit NIS 241,746,000 (rund 60 Millionen Euro) dotierte Wahlkomitee noch nicht dazu gekommen ist, die Namen auf die Webseite der Knesset hochzuladen.

Bei den Wahlen 2015 blieben von 25 angemeldeten Parteien nur 10 übrig, die mit mindesten 4 Abgeordneten in die Knesset einzogen, während 15 Parteien mangels ausreichend Wählern die Hürde von 3,25% nicht schafften und deshalb außen vor blieben.

Bei der Erfindung neuer Parteinamen kennt die israelische Fantasie keine Grenzen: „Daam – Grenzenlose Solidarität“ ist eine angeblich 1995 gegründete sozialistische Arbeiterpartei, mit dem Ziel, die Besatzung zu beenden. Angesprochen werden Menschen mit Gewissen, die Frieden, gesellschaftliche Gerechtigkeit und eine gesellschaftliche Revolution wünschen. Die Kandidaten dieser Partei sind unbekannt.

„Gewiss doch. Gesellschaftliche Sicherheit unter der Führung von Semion Gerfmann“, heißt die nächste kandidatenlose Partei, gefolgt vom ebenfalls kandidatenlosen: „Weltbündnis“ – was immer das bedeuten mag.

Dann gibt es da „Gerechtigkeit für alle“, die „Gradlinige Partei“ und die „Piraten unter der Führung des Internets“. „Ende“, „Menschenehre“, „Du und ich“ oder „Einfach nur Liebe“ heißen weitere Parteien, deren politischer Standpunkt sich ebenso wenig ermitteln lässt, wie die noch unbekannten Kandidaten auf deren Liste.

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